"Diejenigen die gewählt wurden haben nichts zu entscheiden und diejenigen die entscheiden wurden nicht gewählt" Zitat Horst Seehofer
22.09.2023
Nach 1945 wurden im besiegten Deutschland durch die Siegermächte das Konstrukt der politischen Parteien eingeführt und im Grundgesetz (Artikel 21) "abgesichert". Wichtig in diesem Zusammenhang ist die Potsdamer Konferenz am 2.8.1945, die auch über die politische Zukunft des besetzten Deutschlands entschied. Einer der wesentlichen Punkte war die Entnazifizierung. Dass dies nicht umfassend erfolgte, ist nachzuvollziehen. Der deutsche Verfassungsschutz nahm z.B. das Personal des SD in seine Reihen auf. Zahlreiche bekannte politische Größen nahmen ihre Plätze in den dann im Nachkriegsdeutschland gegründeten Parteien und Verwaltungen ihren Platz ein. Ebenso lassen sich sich auch in der Industrie Gewinner ausmachen, die trotz nachweislicher Verbrechen im NS-Regime im neuen Deutschland erneut ihren Platz erhielten. Wissenschaftler, hochrangige Ärzte, linientreue Verwaltungsbeamte fanden in der Nachfolgegesellschaft erneut eine Betätigung und wirken bis heute in die politischen Entscheidung.
Die Entstehung der Parteien nach 1945 in Westdeutschland stand die SED in der DDR gegenüber. Die politischen Weichen dafür wurden in der Besatzungszeit bis 1949 gestellt. Das deutsche Volk erhielt in dieser Zeit nicht die Frage gestellt, mit welchem politischen System man die Bundesrepublik auf freiheitlichen Kurs bringen soll. Warum wohl? Wäre hier nicht die nach der Nazidiktatur und der Not beste Zeit gewesen, eine Verfassung und damit die Verankerung unabänderlicher Rechte zu verankern? Immerhin wurde das Grundgesetz am 8. Mai 1949 wird das Grundgesetz verabschiedet und unter dem Vorsitz von Konrad Adenauer (CDU) und Carlo Schmidt (SPD) erst am 23.05.1949 verkündet.
Wichtig ist dazu die Rede (Auszug aus der Rede Dr. Carlo Schmids zum Grundgesetz), die keinesfalls die Parteienstruktur und -Form für immer verankern sollte. Eine bis heute noch immer nicht vom deutschen Volk bejahte Verfassung könnte nämlich auch zur Folge haben, dass man eine direkte Demokratie verankert. ALLE Parteien sind erneut lediglich die politische Fortsetzung der Siegermächte über das deutsche Volk.
Parteien sind heute das Bindeglied zwischen Staat und Gesellschaft. Sie genießen Privilegien und müssen deshalb auch bestimmten Anforderungen entsprechen. Das Parteiengesetz regelt die Bildung, Aufgabe, Rechte und Pflichten politischer Parteien. Die Frage wird zurecht gestellt: wozu benötigt Deutschland überhaupt Parteien? Wozu benötigt man überhaupt "Volksvertreter" und warum werden Entscheidungen nicht direkt direkt vom Volk abgefragt?
Eine Grundthese ist die, dass eine direkte Wahl schädlich ist für die Demokratie. In diesem Artikel wird ein prominenter Jakob Augstein (Spiegel) in einem Artikel von 2016 "Wer Demokratie will, darf die Bevölkerung nicht fragen" dazu zitiert.
Die Frage ist: wie schädlich sind denn Parteien und die von ihnen nominierten und ins Parlament gehievten Abgeordneten? Wie gefährlich sind diejenigen, die an die Spitze als Abgeordnete in die Regierung kämen? Wurde jemals ein Abgeordneter bzw. ein Regierungsmitglied auf Tauglichkeit geprüft? Wenn wir uns die derzeitige politische Lage ansehen, tragen fast Alle aus Politik und kommunalen Verwaltungen u.a. das Kainsmal der Ignoranz, Abgehobenheit, Bestechlichkeit und vor allem des fehlenden Pflichtbewusstseins dem Amt und ihrem Arbeitgeber, dem Volk vor sich her. Und müssen auch keine Folgen dafür fürchten.In der Coronakrise trat dies bereits überdeutlich zu Tage und mit den Abstimmungen über Genspritzen wurde auch das Fehlen jeglicher Moral offensichtlich. Ohne Folgen.
Nicht wenige fordern deshalb die Neugestaltung der Politik als Fortsetzung nach 1949, was von den Systemparteien unter der Berliner Glaskuppel natürlich als Rechtes Gedankengut eingeordnet wird. Auch mit dieser Empfindlichkeit beweisen sie, dass "ihre Demokratie" eine Fassade, eine Kunstwelt ist. Es geht um ihren gut dotierten Job, um Macht und nicht um das Staatswohl. Böse Zungen behaupten, dass die Regierungsspitzen noch immer die wichtigen politischen Anweisungen aus den USA erhielten und das Volk durch die Parteienpyramide sich selbst "in Schach hält".
FAZIT
Könnte es sein, dass die damaligen Siegermächte im Sinn hatten, dass das deutsche Volk niemals in freier Selbstbestimmung leben soll? Und erfüllen diesen Plan letzten Endes heute "unblutig" die Parteien? Fordern doch heute die über die Schulen und Universitäten Gelehrten in keiner Silbe die direkte Demokratie, obwohl sie einen Platz haben könnte. Selbst kritisch Denkende halten am derzeitigen System der Stimmabgabe fest und sehen in den "gewählten Volksvertretern" das Geeignetste Mittel einer Führung. Allenfalls wird gelegentlich gefordert, man sollte eben unter Umständen nur besseres Personal zur Wahl aufstellen. Das "Deutsche Modell" der Politik, die von "Volksvertretern" und nicht direkt vom Volk "gemacht wird", erzeugt auf Dauer genau die Verwerfungen, die wir (nicht nur) in Deutschland derzeit erleben. Solange der Bürger dies mit dem derzeitigen Status Quo noch legitimiert. Deshalb ist das Parteimodell zutiefst antidemokratisch.
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