Die Politik unterdrückt die Demokratie - deutschland-im-widerstand.de

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Woraus besteht Deutschland und was steckt hinter der derzeitigen Politik? Sind die Grundgesetze überhaupt noch Grundlage der Regierungsführung?

Fest steht, dass das politische Ansehen der Regierung seit langem schwer beschädigt ist.

Viele kritische Verfassungsrechtler kommen zur Einschätzung, dass die derzeitige Politik auf keinem freiheitlichen Boden mehr steht und kritisieren getroffene Verordnungen und Gesetze.

Das hat auch mit der (Un)Rechtssprechung zu tun, die offensichtlich dem Regierungsnarrativ folgt. Insbesondere nach Ausrufung der pandemischen Lage sind viele gesellschaftsfeindliche "Mechanismen" angelaufen, die die Meistenn vorher für unvorstellbar hielten.

Die politisch getroffenen Entscheidungen z.B. zur Pandemie widersetzen nach Meinung vieler Fachleute sich in weiten Teilen den Grund- und Menschenrechten. Die Kriegsteilnahme Deutschlands führt dieses Unrecht nun fort.

Der deutsche Bundestag und die darin versammelten "Volksvertreter" führen offensichtlich ein Eigenleben abseits des Volks.
Ab 12.01.2022 in Deutschland:
Ungeimpfte Abgeordnete werden "erpresst".
Einem Teil der Abgeordneten wird der Zugang zu den Räumlichkeiten versagt, in denen das demokratische Geschehen stattfindet, denn
„Wer weder geimpft noch genesen ist, kann die Plenar- und Ausschusssitzungen mit einem aktuellen Negativtest von der Tribüne aus verfolgen.“
Damit ist Deutschland nun auch für jeden ersichtlich eine (Gesundheits-)Diktatur mit grotesken Zügen.
Ungeimpfte Abgeordnete dürfen nicht mehr frei reden und abstimmen.
Die freie Mandatsausübung der Bundestagsabgeordneten wird in jedem Fall verletzt bzw. ausgesetzt.
Florian Homm, Deutschlands bekanntester Ex-Hedgefonds-Manager - einst Dollar-Milliardär im Gespräch mit Thorsten Schulte.
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