Die EU, genauer der Zusammenschluss von 6 Staaten und deren Vertreter wurde am 25.03.1957 als Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) gegründet. Die Absicht einer gemeinsamen Wirtschaftspolitik stand im Focus dieses Zusammenschluss. Die Gründung wurde zur Abstimmung nie den jeweiligen Ländern zur demokratischen Abstimmung vorgelegt, sondern von den Politikern entschieden.
Am 07.02.1992 wurde in Maastricht der Vertrag über die Europäische Union unterzeichnet, der die EU zu einer Dachorganisation mit ihrer eigentümlicher Dreisäulenstruktur erhob.
Erst am 1.12.2009 trat der Vertrag von Lissabon in Kraft und auf diese Weise entstand dann die heutige Europäische Union. Danach erfolgte die strategische Erweiterungen der Mitgliedsländer hin zur heutigen Form. Doch gerade gerade mit dem Vertrag von Lissabon übergab man viele nationale Rechte und erheblichen Einfluss an diese nun zukünftig als eigene Rechtspersönlichkeit auftretende EU mit einer eigenen Verwaltung und Verfassung.
Nach dem Lissabon-Urteil des Bundesverfassungsgerichts sind die Vertretungsorgane Deutschlands nicht befugt, über den Beitritt zu einem europäischen Bundesstaat zu entscheiden, sondern nur die Bürgerinnen und Bürger selbst. Das Grundgesetz ermächtigt die für Deutschland handelnden Organe nicht, das Selbstbestimmungsrecht des deutschen Volkes in Gestalt der völkerrechtlichen Souveränität Deutschlands durch den Beitritt zu einem Bundesstaat aufzugeben.
Bereits 1952 wurde daneben die Atlantik-Brücke in Deutschland sichtbar, die sich als Grundstein für ein transatlantisches Verhältnis verstand. Hier versammeln sich bis heute Zahlreiche aus Politik und Wirtschaft, die die Einflussnahme Amerikas in den politischen Prozessen sicherstellen und damit auch direkten Einfluss in die Entscheidungen des EU-Parlament nehmen.
Die EU wurde als behördenähnliches Konstrukt nie basisdemokratisch von den Bürgern der einzelnen Mitgliedsländer am Anfang mitbestimmt, deshalb ist sie auch im engsten Begriff keine demokratisch legitimierte Vertretung der Unionsbürger und dürfte somit auch keine rechtlich bindende Entscheidungen treffen. Und doch akzeptieren die Bürger der europäischen Länder, dass ihnen die nationalen Rechte weggenommen wurden/werden und ein europäisches Parlament mit ebenfalls nicht basisdemokratisch gewählten "Vertretern" verbindliche Gesetze beschließt die in die Haushalte der Mitgliedsländer hineingehen.
Das EU-Parlament versammelt 705 Abgeordnete (bis 2024) aus den europäischen Ländern. Die Bezahlung eines Postens ist mehr als fürstlich und vor allem ohne große Risiken.
Dass diese nicht demokratisch gewählte Organisation aber auch bereit ist, direkt Gewalt auszuüben, zeigt die EU-Sondereingreiftruppe „EuroGendFor“, die bereits 2007 stationiert wurde und weitgehend im Hintergrund arbeitet. Dies lässt aufhorchen. Will man eventuelle Volksaufstände damit bekämpfen?
„Fit für 55“
Dieses Gesetz zeigt uns die Realität: das EU-Parlament ist bereits rechtlich über den Nationalstaaten angesiedelt und wirkt damit auf das Leben aller EU-Bürger mit ihren Vorstellungen und den verabschiedeten Verordnungen.
FAZIT
Der gewünschte Zerfall der EU-Nationalstaaten in eine europäischen Zentralregierung ist die Strategie bestimmter Kreise. Unter der "Herrschaft" der von der Leyen entwickelt sich die EU, genauer das EU-Parlament, in großen Schritten bereits zu einem despotischen Überstaat mit freiheitsbeschränkenden Gesetzen und autokratischen Zügen der vor keiner kriminellen Praxis mehr zurückschreckt.
Die Waffen des gezielten Bevölkerungsaustauschs oder des Green Deals sind z.B. wichtige Punkte auf der Agenda 2030, die im EU-Parlament tief "eingepflanzt sind". Eine Welle der Gewalt und Armut soll damit in jeden Mitgliedsstaat getrieben werden, der in der Krise nach einer starken Führung schreit. Auch die Unterstützung eines Krieges gegen Russland lässt auf diesen Plan schließen.
Der Grundgedanke des Europäischen Wirtschaftsraums mit gleichberechtigten und wirtschaftlich soliden Partnern (wie damals 1957 ins Auge gefasst) ist einem ganz anderen, gefährlichen Modell gewichen: "die Okkupation" angrenzender Staaten Richtung Osten und Süden mit der Aussicht auf die finanzielle Unterstützung durch steuerfinanzierte Geldtöpfe, danach die allmähliche Entmachtung der nationalen Parlamente und Gesetzgeber durch Vorgaben, besser Direktiven des EU-Parlamentes und seiner Organe mit dem Ziel eines europäischen Zentralstaates mit einem Zentralparlament zu schaffen.
Aufmerksamer Beobachter der Geschichte seit Gründung dieses Konstruktes bringen einen Aspekt ins Spiel: ist diese Entwicklung, beruhend auf den Ideologien des Nationalsozialismus, die den Gedanken eines Imperium Germanicum, also einer Weltherrschaft auf den linken Doktrin eines Einheitsvolkes mit einer Einheitsregierung entstanden? Ganz sicher wechselten zahlreiche Anhänger eines NS-Staates nach Kriegsende ihre Optik und suchten sich neue Betätigungen. Tatsache ist, dass Deutschland, genauer die deutsche Regierungen, höchste Beitragszahler des EU-Haushalts sind und damit dieses Projekt EU finanziell am Leben halten. Daraus folgt aber auch ein immenses Erpressungspotential ihren Mitglieder gegenüber, sich den Zielen einer zentralen Macht unterzuordnen.
BEISPIELE
Die obskuren Einkaufspraktiken zum Ankauf der COVID-Impfstoffe lassen wie bei Vielem den Schluss krimineller Energie und Klüngelei bei den Entscheidern zu. Die EU-Politiker haben durch ihr Nichthandeln Millionen EU-Bürger "vorsätzlich gesundheitlich geschädigt". Trotzdem werden auch sie bis heute nicht zur Verantwortung gezogen und entziehen sich damit nationaler Gerichtsbarkeit. Die Einführung der elektronischen Identität oder des elektronischen Euros werden als nächstes eingeführt und die Bürger aller Staaten in die Sklaverei führen. Die Ideologie einer EU-Diktatur wird Schritt für Schritt von den Chefideologen durchgezogen.
Die obskuren Einkaufspraktiken zum Ankauf der COVID-Impfstoffe lassen wie bei Vielem den Schluss krimineller Energie und Klüngelei bei den Entscheidern zu. Die EU-Politiker haben durch ihr Nichthandeln Millionen EU-Bürger "vorsätzlich gesundheitlich geschädigt". Trotzdem werden auch sie bis heute nicht zur Verantwortung gezogen und entziehen sich damit nationaler Gerichtsbarkeit. Die Einführung der elektronischen Identität oder des elektronischen Euros werden als nächstes eingeführt und die Bürger aller Staaten in die Sklaverei führen. Die Ideologie einer EU-Diktatur wird Schritt für Schritt von den Chefideologen durchgezogen.
Kritiker fordern schon lange die Abschaffung der EU und des EU-Parlaments in dieser Form zugunsten einer identitären Staatengemeinschaft auf Augenhöhe. Die Auflösung des EU-Parlamentes wäre dazu ein erster wichtiger Schritt zurück in souveräne Staaten, der aber angesichts der in 2024 laufenden EU-Wahlen selbst von systemkritischen Parteien und Bewegungen nicht gefordert wird. Kein Wunder, bringt doch ein Sitz in diesem Parlament dem/der Betreffenden außerordentlich hohe Bezüge, Macht und politische Sicherheit.
FORTSETZUNG FOLGT
27.11.2024 AUF1
19.07.2024 RT
18.07.2024 ALEXANDER WALLASCH
18.07.2024 REPORT24
11.07.2024 tkp.at
04.07.2024 Norbert Häring
21.06.2024 BZ
17.06.2024 REPORT24
14.06.2024 Achgut
19.05.2024 RT.de
11.05.2024 AUF1
24.04.2024 Patrick-Breyer.de
19.04.2024 uncut news
12.04.2024 RT
04.03.2024 APOLLO NEWS
27.02.2024 ZEIT
21.02.2024 Kleine Zeitung
13.02.2024 tkp.at
25.01.02024 BERLINER MORGENPOST
19.12.2023 NachDenkSeiten
11.12.2023 AUF1
29.11.2023 EURACTIV
28.11.2023 Patrick Breyer
28.11.2023 tkp
24.11.2023 tkp
26.10.2023 SciFi
27.10.2023 Norbert Häring
26.10.2023 AUF1
23.10.2023 WELTWOCHE
03.10.2023 tkp
28.09.2023 WELT
15.09.2023 uncut-news
04.08.2023 Uncutnews
15.07.2023 Deutsche Wirtschaftsnachrichten
05.07.2023 Achgut
30.06.2023 tkp.at
24.06.2023 FOCUS
12.06.2023 Die Weltwoche
04.06.2023 Transparenztest.de
04.06.2023 Epoch Times
24.05.2023 Nordkurier
22.05.2023 SZ
14.05.2023 Martin Sonneborn
20.04.2023
21.04.2023 tkp
20.04.2023 RT
19.04.2023 Der Status
18.04.2023 tkp
09.04.2023 telegra.ph
14.02.2023 Berliner Morgenpost
16.01.2023 Report24
21.12.2022 The Epoch Times
12.12.2022 rnd
14.10.2022 BILD
29.09.2022 Reitschuster
28.09.2022
24.09.2022 WB
04.08.2022 ANSAGE!
02.08.2022 BILD
24.07.2022 SWR
18.07.2022 Junge Freiheit
Anmerkung:
Wann merken es die Europäer, dass wir eine solche Behörde nicht brauchen. EU-Mitarbeiter zählen bereits jetzt zu den bestbezahltesten Angehörigen eines öffentlichen Dienstes weltweit. Diese EU-Autokraten ziehen den Ländern auch damit gewaltige Lasten zugunsten einer Behörde aus der Tasche. Ein aufgeblasener Moloch mit Eigenleben.
08.07.2022 Kla.tv
Kla.tv untersucht die Aktivitäten Ursula von der Leyens etwas näher und kommt zu Ergebnissen, die auf die Titelseite jeder Zeitung gehören!
09.06.2022 Junge Freiheit
03.06.2022 Junge Freiheit
05.2022 report24.news
05.2022 heise.de
20.05.2022
11.05.2022 Tichyseinblick
11.05.2022 Report25.news
04.05.2022 epochtimes
04.05.2022 heise.de
25.04.2022 Reitschuster
Am 07.07.2021 beschloss das EU-Parlament, dass das digitale Briefgeheimnis aufgehoben wird. Das Abstimmungsverhalten der deutschen Gruppen:
Alle Mails und Chatnachrichten sollen dabei in Zukunft ohne jeden Anfangsverdacht oder richterliche Anordnung überwacht werden dürfen.
Die entsprechende EU-Verordnung fordert von E-Mail- und Messaging-Anbietern künftig, private Nachrichten unterschiedslos und in Echtzeit (d.h. vollautomatisiert) nach „verdächtigen“ Inhalten, die willkürlich definierbar sind, zu durchsuchen und zwingt sie sogar, diese der Polizei zu melden („ePrivacy-Ausnahmeverordnung“).
CDU,CSU und SPD folgten den Plänen der EU-Kommission.
20.05.2021 Tagesschau
03.04.2021 Deutsche-WirtschaftsNachrichten
02.2021
Die Europäische Union plant/e die Außerkraftsetzung der nationalen Mitbestimmung zur Pandemiebekämpfung.
29.11.2020 SPIEGEL
13.11.2019 AUF1
2019
EU-IMPFGIPFEL bereits 2019 - ec.europa.eu
Die EU tagte am 12.09.2019 in Brüssel mit rund 400 Teilnehmern. Thema: die globale Impfung. Kurz darauf wurde die Pandemie von der WHO ausgerufen. Unter den Teilnehmern verschiedener Roundtabels fanden sich heute die handelnden Akteure wie u.a. die Impfallianz GAVI oder Bill & Melinda Gates Foundation.
27.06.2019 Tagesschau
10.02.2009 WELT
09.05.2006 TAGESSCHAU
12.05.2005 STERN
Ursula von der Leyen ist in ihrer Funktion als Kommissionspräsidentin der EU heute auch für einen (Kriegs)Kurs der EU maßgeblich zuständig. Sie spricht sich aktiv für den Untergang Europas durch die Masseneinwanderung aus, dem Einsatz der Genspritze, trifft im Geheimen Absprachen mit den bekannten Pharmakonzernen und hat eine beinahe innige Nähe zu geradezu teuflischen Konzernchefs wie Gates und Co. Sie treibt beständig das Ziel der EU-Diktatur mit dem WEF und ihrem Frontmann Klaus Schwab. Ihren zahlreichen Verbindung ins WEF sind unstrittig.
Kurz gesagt: manche sagen ihr ein satanisches Wesen zu, der bislang geführte "Feldzug" gegen demokratische Rechte und ihre Mittel dazu lassen in jedem Fall eine gehörige Portion Kaltblütigkeit vermuten. Welche Mächtigen schützen Sie?
Schon die Europawahl 2019 war ein Skandal schlechthin, denn sie wurde an den gewählten Kandidaten vorbei in dieses Amt in geheimer Wahl gewählt. Ein bislang ungeheuerlicher Vorgang. Dass dafür sie auch zuvor in der deutschen Politik einen ranghohen Posten nach dem anderen erhielt, musste wohl ganz bestimmten Plänen folgen. Weder spielten fachliche Kompetenz noch sachliche Auseinandersetzung eine Rolle. Im Gegenteil: wie ihre Protagonistin Angela Merkel prallen bisher auch an ihr alle Versuche ab, sie zu demontieren.
Besonders interessant in diesem Zusammenhang der Hintergrund des Ehemanns von der Leyen:
Heiko von der Leyen ist Medizinischer Direktor der BioTech-Company: Orgenesis.
Orgenesis kündigt zellbasierte Impfstoff-Plattform an, die auf COVID-19 und andere existierende und aufkommende Viruskrankheiten abzielt.
Initiierung eines neuartigen Programms, das auf das Virus und virusinfizierte Zellen abzielt, unter Verwendung ganzer zellbasierter Impfstoffe.
Und es lohnt sich auch einen Blick auf das Elternhaus mit dem Vater Ernst Albrecht zu werfen, der z.B. mit einem Terrroranschlag "Celler Loch" in Zusammenhang steht.
FORTSETZUNG FOLGT
18.07.2024 REPORT24
01.12.2023 tkp.at
18.10.2023 RT
09.12.2021 netzpolitik.org
26.04.2021 Deutsche Wirtschaftsnachrichten
13.01.2020 SPIEGEL
16.07.2019 die Zeit online