Die Militarisierung ist in vollem Gang - auch im Inneren

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Die Militarisierung ist in vollem Gang - auch im Inneren

deutschland-im-widerstand.de
Veröffentlicht von deutschland-im-widerstand.de in KRIEG · Sonntag 12 Mai 2024
Tags: MilitärPolizei
Die willfährige Kriegsteilnahme und Kriegshysterie deutscher Politiker (genauer: rot/grüner Vernichtungspolitik) folgt nun dem perfiden Kriegsplan "der Besatzer".

Ein perfides Drehbuch der Gewalt, der Missachtung der Vernunft und die komplette Entlarvung der Absichten eines politischen Systems, das seine Gedankenwurzeln zum einstigen braunen Kriegstreibersumpf heute geschickt versteckt.

Nachdem einem Großteil der Bevölkerung die "Genspritzen" verabreicht wurde, hat man die Geisteshaltung der Meisten "im Griff": mit derselben Propaganda wie in den vergangenen drei Jahren zu Corona zelebriert der staatliche "Reichsfunk" mediale Kriegsparolen. Hat der Spritzstoff den größten Bevölkerungsteil völlig "enthemmt"?

In unzähligen Kommentaren in sozialen Medien verteidigen, ja feiern Viele den Waffenexport und die Kriegsteilnahme Deutschlands mit völlig kriegsunentscheidende Panzer und Co.

"Wollt Ihr den totalen Krieg"?

Es geht nicht um einen Krieg gegen Russland oder äussere Feinde.

Dazu ist derzeit diese marode Bundeswehr auch nach Ansicht von Experten dazu gar nicht imstande. Es geht um die Vernichtung des Staatsgebietes Deutschlands, dem (angeblichen) Rechtsnachfolger des deutschen Reiches mit direkter Anweisung US-amerikanischen Besatzer.

Das weiß vermutlich auch Putin mit einem Restverständnis für die innere Lage Deutschlands: die Tage der Politmarionetten in Berlin sind angezählt, das betroffene Volk wird dafür bluten, die einst blühende Wirtschaftsnation und das Land der Dichter und Denker bald platt. Ob überhaupt danach noch ein Bauernstaat besteht, bleibt dahingestellt.

Die deutsche Katharina II. ist bis heute in der russischen Geschichte tief verankert, nicht nur weil sie den Zuzug Deutscher in großen Teilen umwarb (...was vielleicht bald wieder der Fall sein könnte...) und (Alt)Deutschland eine tiefere Nähe zu Russland als den Amerikanischen Dauerkriegszündlern immer pflegte.

Die aktuelle Ablenkung ist "perfekt": Deutschland sollte "mit der Kriegserklärung" an Russland der finale Stoß versetzt werden. Man erinnere sich an den Kalergi-Plan, der den grün/rot/linken kriegshysterischen Pennälern unbekannt sein dürfte.

Und die Niederschlagung Aufständischer in Deutschland ist schon eingeplant:

Die Bundeswehr erhält nun ein zentrales Kommando für Inlandseinsätze. Um die Tragweite zu verstehen, muß die Konsequenz bedacht werden und vor allem in welcher Lage dieses Gesetz "aktiviert wird". Es geht hier nicht (nur) um eine Verteidigung gegen "Feinde von Außen". Bei genauem Betrachten entpuppt sich diese Truppe als Angriffspakt gegen alle, die von der Regierung als "Aufständisch" etc. deklariert werden.

Damit ist diese Regierung zum ersten Mal in der Geschichte des Nachkriegsdeutschland willens, eine bewaffnete Bundeswehrtruppe mit besonders ausgewählten Truppenangehörigen gegen die eigene Bevölkerung einzusetzen. Und wer als "Aufständisch" gilt, bestimmt die Regierung.

Definitiv ist damit die rote Linie bei weitem überschritten und jegliche demokratische Restlegitimation der an der Regierungsspitze befindlichen Verantwortlichen ist damit weg.

Der linke sächsische
Thüringer Verfassungsschützer mahnt ebenfalls vor Unruhen. Doch warum sollten Bürger denn im besten Deutschland aller Zeiten "aufständisch" werden? Weil sie frieren oder keine Arbeit mehr haben?
Wir haben derzeit eine Koalition einer idiologisch grün/rot/gelb geprägten Mehrheit im Bundestag sitzen. Diese "Volksvertreter" hatten bereits bei den Maßnahmen zur "Pandemie" keine Skrupel, freiheitseinschränkende Maßnahmen mit ihrer Mehrheit mehrmals durchs Parlament durchzuwinken. Eine politische und justiziable Aufarbeitung erfolgt bis heute nicht.

Polizei und Verwaltungsbehörden jagen nach wie vor bekannte Kritiker der Maßnahmen unter fadenscheinigem Grund, vernichten ihre Existenz mit teils brutalen Mitteln. Obwohl der UN-Sonderberichterstatter für Folter schwere Polizeigewalt in seinem Bericht polizeiliche Greueltaten anprangerte, hielt es die Bundesregierung nicht für nötig, auf diesen Bericht einzugehen und Konsequenzen zu ziehen.

Verzweifelte Menschen als "Aufständische" zu deklarieren, kennt man aus Diktaturen. Die Frage ist damit auch beantwortet, ob diese Regierung derartige Mittel gegen die Zivilbevölkerung einsetzen würde.


...


Die Frage nach dem Ziel der geplanten militärischen Aufrüstung ist damit eindeutig beantwortet: die Armee wird zur Waffe in der Hand der Regierenden. Wir erinnern uns an die Berliner Polizei-Schlägertrupp, die friedliche Demonstranten grundlos malträtierten und die bundesweiten "Kampfeinsätze" der Polizei gegen friedlich demonstrierende Bürger, die trotz Anzeigen wegen unzähliger Gewalttaten an der Zivilbevölkerung ohne rechtliche Folgen blieben. Der UN-Sonderberichterstatter veröffentlicht am 29.5.22 einen Bericht über diese Polizeigewalt, der bis heute folgenlos blieb.

Wer den damit verbunden offiziellen Worthülsen der Verantwortlichen glaubt, wird bald eines Besseren belehrt. Die Pandemie war der Wendepunkt in Deutschland auch für die Übergriffigkeit des Staates bzw. der Regierung. Der gegen bürgerliche Rechte gerichtete politische Gewaltfilz, der den mundtoten Zentralstaat nun auch mit militärischen Mitteln durchsetzen könnte, zeigt das wahre Gesicht.


Bundespolizist Markus Schlöffel spricht Klartext und sagt deutlich: „....Das hier ist ein Staatsstreich....".
Zu einem Staatsstreich gehört sinnvollerweise auch eine militärische Ausrüstung, um zwangsläufig aufkommende Aufstände oder Demonstrationen zu bekämpfen. Zug um Zug wird nun auch die Bereitschaftspolizei ausgerüstet und die Bundeswehr ist gegen die Zivilbevölkerung aufgestellt.

Die Bedrohung des Volkes geht nun auch von "der eigenen Truppe" aus, die auch bei einer Pandemie und den dann stattfindenden Unmutsäusserungen für den Kampfeinsatz gegen die Bevölkerung eingesetzt werden kann. Oder zum Schutz der Regierenden. Da helfen keine plump gedrehten Sätze: die Bedrohungsmöglichkeit gegen die zivile Bevölkerung ist politisch gewollt.

Der Aberglaube, dass mit einer (friedlichen) Demonstration eine grundlegende Richtungsänderung zum Wohl der Menschen stattfindet, ist angesichts der tatsächlichen Bedrohungslage durch die Kraken aus Politik und Wirtschaft naiv gedacht und so gibt es derzeit sehr auch viel wirkungsvollere Aktionen. Doch es ist ein Anfang.

Wichtig: die eigene Truppe, also die deutsche Bundeswehr, hat seit 2022 ein Mandat, gegen die eigene Bevölkerung mit Waffengewalt vorzugehen.

Zitat
"...Hierzu hat die Bundesministerin der Verteidigung, Christine Lambrecht, entschieden, die Führungsorganisation der Streitkräfte als Reaktion auf die aktuelle Sicherheitslage anzupassen: „Bislang waren die territorialen Führungsaufgaben über viele Bereiche verteilt. Zum 1. Oktober 2022 werden wir sie in einem „Territorialen Führungskommando der Bundeswehr“ in Berlin bündeln“, so die Ministerin..."

Dies bedeutet, dass die Regierung, also Bundeskanzler und Co. "den Finger am Abzug haben". Deutlicher kann man nicht zeigen, dass das Militär in Deutschland jederzeit "bei einer sich verändernden Sicherheitslage" auch gegen Zivilisten vorgeht. Die Sicherheitslage bestimmt die Regierung.

Noch deutlicher:
Tötung zur Niederschlagung eines Aufruhrs ist keine Verletzung des Art. 2 Abs. 2 der EU-Grundrechte-Charta (https://www.europarl.europa.eu/charter/pdf/text_de.pdf), der die Todesstrafe und Hinrichtung verbietet, denn:

Nach den Erläuterungen zur EU-Grundrechte-Charta  (https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE/TXT/PDF/?uri=CELEX:32007X1214(01))zu Artikel 2 Abs. 2

"Niemand darf zur Todesstrafe verurteilt oder hingerichtet werden"

werden die in der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK)  (https://www.menschenrechtskonvention.eu/konvention-zum-schutz-der-menschenrechte-und-grundfreiheiten-9236/#2-artikel-2---recht-auf-leben)enthaltenen „Negativdefinitionen“ auch als Teil der Charta betrachtet. Eine der "Negativdefinitionen" ist:

„Eine Tötung wird nicht als Verletzung dieses Artikels betrachtet, wenn sie durch eine Gewaltanwendung verursacht wird, die unbedingt erforderlich ist, um....

‼️c) einen Aufruhr oder Aufstand rechtmäßig niederzuschlagen"

Weitere Fragen?

FORTSETZUNG FOLGT

12.05.2024 RT
10.01.2024 BILD
Anmerkung:
Das Wort "Umsturz" wird in totalitären Staaten verwendet, nicht in funktionierenden Demokratien. Dass die die Regierung dieses Wort in die Presse verbreitetet und dazu die Presse die erfundene Reichstagserstürmung herbeizieht, zeigt deutlich den Zustand der Regierung, die längst alle demokratischen Spielregeln verlassen hat und einzig auf dem Fundament ihrer geliehenen Macht alle tut, um von ihren Verbrechen am Staat abzulenken.
03.10.2022 Deutsche Polizeigewerkschaft
24.08.2022 qlobalchange.substack.com
15.07.2022 Jouwatch
13.06.2022 Bmvg
13.06.2022
13.06.2022 ntv
11.08.2021 RT.de



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